.RECHT (Graffiti Rechtslage)

Viele Sprüher sind sich der rechtlichen Folgen ihrer Tat nicht bewusst oder wollen davon nichts wissen.
Viele Eltern von Sprühern haben Angst vor hohen Strafen für ihre Kinder.
Einige Saubermänner fordern härtere Strafen für Vandalen, einige Ermittler scheinen Graffiti als terroristischen Anschlag auf den Rechtsstaat zu sehen, und viele, vor allem soziale Organisationen, fordern eine angemessenere Umgangsweise vor allem mit den zumeist sehr jungen Tätern. Der folgende Text richtet sich vor allem an Laien und soll diesen einen Kurzen Überblick über die rechtliche Lage in Sachen Graffiti geben.

Achtung! Dies ist keine Rechtsberatung. Wir können keine rechtsverbindliche Auskunft geben. Zu diesem Zweck solltet ihr einen spezialisierten Anwalt befragen.

Wenn es gegen einen Sprayer zu einem Gerichtsverfahren kommt, so teilt sich dieses meist in zwei Teile.

1.Strafverfahren
Sachbeschädigung oder Verunstaltung , dass ist die Kernfrage auf im wesentlichen alle strafrechtlichen Diskussionen bzw. Gerichtsverfahren in Zusammenhang mit Graffitkunst hinauslaufen. Anlass dieser Fragen ist die Definition des Tatbestands der Sachbeschädigung im Gesetzestext Deutschlands als `Veränderung oder Beschädigung der Grundsubstanz privaten oder öffentlichen Eigentums`. Der Schadensträger muss also in jedem Fall nachweisen das die Grundsubstanz des besprühten Gegenstandes angegriffen ist. Da das aber in den meistens nicht der Fall ist dürften die Graffitikünstler eigentlich nicht strafrechtlich verfolgt werden.
Auf politischer Ebene haben einige Parteien das als Anlass gesehen den entsprechenden Paragraphen im Strafgesetzbuch um den Umstand der Verunstaltung der nicht bloß die Zerstörung der Substanz sondern auch die Veränderung des Aussehens eines fremden Gegenstandes strafbar macht, zu erweitern.
Das hätte aber zur Folge das der äußere Zustand als innerer wert eines Gegenstandes mit definiert werden müsste, was derzeit nicht so ist. Eine Änderung des Gesetzestext würde allerdings auch die Unsinnigsten Anklagen möglich machen.
Vor den meisten Gerichten jedoch ist der Umstand der Verunstaltung jedoch weitgehend akzeptiert, so das jeder Sprayer der nachweislich einen Gegenstand verunstaltet hat in einem Strafverfahren auch Bestrafung zu rechnen hat. Aber auch äußerliche Bedingungen abgesehen von inneren Zusammenhängen im Gesetzestext beeinflussen den Ausgang eines Strafprozesses. So wird in einigen Gerichten Graffiti grundsätzlich als Sachbeschädigung gesehen Das kann von Stadt zu Stadt variieren. In Bayern z.B. oder hier in NRW in Düsseldorf wird Graffiti in den meisten Fällen als Sachbeschädigung verurteilt.

2.Zivilrechtliche Verfahren
Das Zivilrechtliche Verfahren folgt meistens dem Strafrechtlichen, wenn dem Angeklagtem dort seine Verunstaltung nachgewiesen werden konnte. Im Zivilrechtlichen Verfahren fordert der geschädigte Eigentümer seine Reinigungskosten wieder zurück. Hier kommen die eigentlichen Strafen in Form von Rechnungen auf den Künstler zu, denn die Kosten für eine Reinigung sind nicht gering. Meistens werden aber trotzdem noch überhöhte Forderungen gestellt so dass es sich auf jeden Fall lohnt mal nachzurechnen. Wegen einiger Erfahrung mit Graffiti, verbesserten Reinigungsmethoden usw. sind die Summen in den letzten Jahren gesunken. Es kann nicht mehr wahrlos Abgezogen werden. Für einige Objekte gibt es inzwischen realistische Standartquadratmeterpreise. Insgesamt sind die Preise jedoch so hoch das es die meist nicht sehr reichen Künstler hart treffen.

3. Strafverfahren
Es sollte jeder Sprüher der in ein Verfahren gerät immer auf der hut sein, vor teilweise übereifrige Ermittlungsmethoden der Polizei wie willkürlichen Hausdurchsuchungen, und bei Aussagen und Strafverfahren, wo nicht selten versucht wird Unerfahrenheit junger Leute auszunutzen oder sie und ihre Eltern unter Druck zu setzen.
Gerade als Beschuldigter ist man in diesem Land rechtlich geschützt!

Fazit
Niemand soll glauben dass die Strafen bei Graffiti zu gering sind, die bestehenden Gesetze reichen völlig aus.
Jede(r) Sprayer sollte sich über Schaden den er anrichtet bewusst sein, und es sich genau überlegen ob er, weil es
Gerade Mode ist etwas besprühen geht. Außerdem sollten Städte und Kommunen genügend Legale Flächen zur Verfügung stellen damit sich Künstler hier Austauschen können.

P.S. Das Phänomen Graffiti hat im bereich der Verfolgung zu viel Konfusion und teilweise lustigen aber auch unlustigen Ermittlungsmethoden paradoxen Urteilen oder Anklagen und öffentlichen Diskussionen geführt. Wen es interessiert der schaue z.B. www.hiphop-hamburg.de.